Alexei Navalny

Russischer Blogger

Bildquelle: Evgeny Feldman
Eigenes Werk

Bildlizenz: CC BY-SA 4.0

Geburtsjahr

1976

Nationalität

RU

Wissensgebiet

Politik


Twitter

@navalny

Alexei Anatoljewitsch Nawalny (russisch Алексей Анатольевич Навальный; * 4. Juni 1976 in Butyn, Oblast Moskau) ist ein russischer Rechtsanwalt und führender oppositioneller Aktivist. Er bezeichnet sich selbst als nationalistischen Demokraten und erlangte spätestens seit 2009 eine große Popularität unter Bloggern und Lesern seines Blogs.Nawalnys Sprachrohre sind unter anderem seine Website sowie sein Kanal auf YouTube. Von 2009 bis 2013 nahm er an den Russischen Märschen teil. 2011 gründete er die Nichtregierungsorganisation „Fonds zur Korruptionsbekämpfung“, die sich aus Spenden finanziert und laufend die staatliche Korruption ermittelt und publik macht. Im Oktober 2012 wurde Nawalny an die Spitze eines neu geschaffenen Koordinierungsrates der russischen Opposition gewählt. Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau im September 2013 erzielte Nawalny 27 Prozent der Stimmen und galt seitdem als unbestrittener Führer der Anti-Putin-Opposition. Seit November 2013 ist er Vorsitzender der Fortschrittspartei.Im Juli 2013 wurde Nawalny in einem von vielen Beobachtern als politisch motiviert angesehenen Prozess von einem Gericht in der Stadt Kirow wegen Unterschlagung zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt; im Oktober 2013 wurde diese Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Am 16. November 2016 wurde das Urteil infolge eines Beschlusses des Obersten Gerichts Russlands wieder aufgehoben und an das Gericht in Kirow zur Neuverhandlung zurückverwiesen. Dem vorausgegangen war eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) am 23. Februar 2016, in der dieser das Gerichtsverfahren gegen Nawalny als „willkürlich“ und „voreingenommen“ bezeichnet hatte.Im Februar 2017 wurde Nawalny nach einer Neuaufnahme des Prozesses erneut zu 6 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. In der Folgezeit profilierte sich Nawalny mit mehreren öffentlichkeitswirksamen Aktionen als Kämpfer gegen Korruption. Im März und im Juni 2017 sowie am 7. Oktober des Jahres – dem Geburtstag des russischen Präsidenten Putin – organisierte er landesweite Proteste gegen Korruption und gegen die Regierung. Dabei wurden zahlreiche Demonstranten vorübergehend festgenommen und auch Nawalny im Juli 2017 für 25 Tage verhaftet.Am 17. Oktober 2017 urteilte der EGMR, dass die Verurteilung Nawalnys rechtswidrig sei und dass dem Verurteilten 55.000 € Schadensersatz zu zahlen seien.Im Dezember 2016 kündigte Nawalny seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im März 2018 an. Am 25. Dezember 2017 erklärte die Zentrale Wahlkommission Russlands die Kandidatur Nawalnys für nicht zulässig und begründete dies mit der Verurteilung Nawalnys zu einer Bewährungsstrafe. Daraufhin rief Nawalny seine Anhänger zum Boykott der Präsidentschaftswahl auf.

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